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Kredit mit Betreibungen: was Ihnen das Amt jeden Monat lassen muss

Kredit mit Betreibungen: was Ihnen das Amt jeden Monat lassen muss

Artikel 93 SchKG: die gesetzliche Grenze jeder Einkommenspfändung

Das betreibungsrechtliche Existenzminimum, das Ihren Kredit bei Betreibungen begrenzt, ist jener Teil des Einkommens, den das Betreibungsamt dem Schuldner für seinen und den unbedingt notwendigen Bedarf seiner Familie belassen muss; nur der darüber liegende Betrag darf zugunsten der Gläubiger gepfändet werden. Löhne, Arbeitslosentaggelder oder Renten dürfen nur so weit gepfändet werden, als sie für den Schuldner und seine Familie nicht unbedingt notwendig sind. Das Amt legt diese Schwelle beim Pfändungsvollzug fest, nachdem es den Schuldner zu seiner Lage befragt hat.

Ehepaar, bei dem beide Partner verdienen

Arbeiten beide Ehegatten, berechnet das Amt ein gemeinsames Existenzminimum des Haushalts und teilt es im Verhältnis der Nettoeinkommen auf. Gepfändet werden darf nur der Teil des betriebenen Partners, der seinen Anteil übersteigt, nie der Lohn des anderen Ehegatten.

Kantonale Richtlinien und Grundbetrag

Die Ämter wenden Richtlinien an, die auf den Empfehlungen der Konferenz der Betreibungs- und Konkursbeamten beruhen. Der Grundbetrag liegt dort oft bei 1’200 Franken für Alleinstehende und 1’700 Franken für ein Ehepaar, zuzüglich Beträgen je nach Alter der Kinder.

Was diese monatliche Pauschale abdeckt

Der Grundbetrag muss im Alltag für Nahrung, Kleidung, Körperpflege, Strom und kleinere kulturelle Ausgaben reichen. Diese Posten werden deshalb nicht separat hinzugerechnet, selbst wenn Ihre monatlichen tatsächlichen Ausgaben dafür höher sind als die angerechnete Pauschale.

Zuschläge zum Grundbetrag

Das Amt rechnet die effektiven und belegten Kosten hinzu: Miete und Heizkosten, Prämien der obligatorischen Krankenversicherung, Arbeitsweg und auswärtige Verpflegung sowie tatsächlich bezahlte Unterhaltsbeiträge. Jeder Posten muss mit Unterlagen nachgewiesen werden, sonst wird er nicht berücksichtigt.

Zu hohe Miete: die Frist zur Anpassung

Gilt die Wohnung als übersetzt, kann das Amt zunächst die tatsächliche Miete berücksichtigen und nach einer Frist, die einen Umzug erlaubt, nur noch einen ortsüblichen Betrag anrechnen, meist abgestimmt auf den nächsten Kündigungstermin des Mietvertrags.

Warum Steuern nicht eingerechnet werden

Nach der Praxis des Bundesgerichts gehören laufende Steuern nicht zum Existenzminimum. Gepfändete Schuldner häufen deshalb oft neue Steuerschulden an, weshalb es sich lohnt, bei der Steuerverwaltung während der Pfändung eine Ratenzahlung oder einen Erlass zu beantragen.

Rechenbeispiel für eine alleinstehende Person

Bei einem Nettolohn von 4’800 Franken, einem Grundbetrag von 1’200 Franken, einer Miete von 1’450 Franken, einer Prämie von 420 Franken und 130 Franken Fahrkosten beträgt das Existenzminimum 3’200 Franken: monatlich können dann 1’600 Franken gepfändet werden.

Zusätzliche Beträge für jedes Kind

Für jedes unterhaltsberechtigte Kind rechnen die Richtlinien eine mit dem Alter steigende Pauschale hinzu, in mehreren Kantonen etwa 400 Franken bis zehn Jahre und 600 Franken darüber. Notwendige Betreuungs- und Schulkosten können zudem gegen Belege berücksichtigt werden.

Die Berechnung bei der Aufsichtsbehörde anfechten

Vergisst das Amt eine Ausgabe oder setzt es einen zu tiefen Betrag ein, kann innert zehn Tagen seit Kenntnis des Entscheids Beschwerde bei der kantonalen Aufsichtsbehörde erhoben werden. Legen Sie die Pfändungsurkunde und die Belege zu Ihren Ausgaben bei.

Wohngemeinschaft und Konkubinat: reduzierte Berechnung

Wer seine Wohnung mit einer anderen erwachsenen Person teilt, erhält nur seinen Anteil an Miete und Nebenkosten angerechnet. Das Amt kann zudem den Grundbetrag kürzen, weil gewisse Haushaltsausgaben gemeinsam mit dem Partner oder der Mitbewohnerin getragen werden.

Existenzminimum und Kreditgesuch

Das KKG verbietet einen Kredit, der nicht innert 36 Monaten zurückbezahlt werden könnte, ohne den auf ähnliche Weise berechneten unpfändbaren Teil anzutasten. Wer bereits gepfändet wird, hat somit keinen Spielraum; realistisch ist dann der Weg zu einer Schuldenberatung.

Häufige Fragen

Ist das Existenzminimum in allen Kantonen gleich?

Der Grundsatz ist bundesrechtlich, denn er ergibt sich aus dem SchKG. Die konkrete Berechnung stützt sich aber auf Richtlinien, die von den Kantonen angewendet werden. Diese orientieren sich weitgehend an denselben Empfehlungen, weshalb die Grundbeträge von Kanton zu Kanton oft ähnlich sind. Unterschiede kann es dennoch bei den Zuschlägen für Kinder, bei der Berücksichtigung bestimmter Auslagen oder in der Praxis der Ämter geben. Um die genauen Regeln zu kennen, fragen Sie das Betreibungsamt an Ihrem Wohnort, welche Richtlinien es anwendet, oder wenden Sie sich an eine Schuldenberatungsstelle in Ihrem Kanton.

Werden Auto- oder Leasingkosten im Existenzminimum berücksichtigt?

Leasingraten werden grundsätzlich nicht angerechnet, weil sie der Finanzierung eines Gegenstands dienen und keinen unerlässlichen Bedarf decken. Berufsbedingte Fahrkosten können hingegen hinzugerechnet werden. Ist das Fahrzeug für den Arbeitsweg wirklich notwendig, etwa weil geeignete öffentliche Verkehrsmittel fehlen oder wegen besonderer Arbeitszeiten, kann das Amt gewisse Kosten für dessen Gebrauch berücksichtigen. Diese Beurteilung erfolgt im Einzelfall: Legen Sie Belege zu Ihren Arbeitszeiten, zum Arbeitsweg und zum Fehlen einer zumutbaren Alternative vor, damit das Amt Ihre Situation korrekt einschätzen kann.

Verringern laufende Kreditraten den gepfändeten Betrag?

In der Regel nicht. Rückzahlungen anderer Schulden, ob für einen Konsumkredit, eine Kreditkarte oder ein privates Darlehen, gehören nicht zum Existenzminimum. Würde man sie anrechnen, wären einzelne Gläubiger gegenüber jenen bevorzugt, die betreiben. Während einer Lohnpfändung kann es deshalb unmöglich werden, diese Raten weiter zu bezahlen, was häufig zu neuen Betreibungen führt. In dieser Lage ist es besser, den betroffenen Kreditgeber rasch zu informieren und mit einer Schuldenberatungsstelle ein vollständiges Budget zu erstellen, bevor weitere Rückstände entstehen.

Ist das betreibungsrechtliche Existenzminimum dasselbe wie das der Sozialhilfe?

Nein, es handelt sich um zwei verschiedene Begriffe. Das Existenzminimum nach SchKG legt fest, was das Betreibungsamt der Schuldnerin oder dem Schuldner bei einer Pfändung lassen muss, und zwar nach eigenen betreibungsrechtlichen Richtlinien. Die Sozialhilfe wendet ihre eigenen Normen an, um den Bedarf eines Haushalts zu bestimmen, der seinen Unterhalt nicht selbst bestreiten kann. Beträge und berücksichtigte Posten stimmen daher nicht zwingend überein. Wer gepfändet wird und die unerlässlichen Kosten nicht mehr decken kann, kann sich an den Sozialdienst der Wohngemeinde wenden und allfällige Ansprüche prüfen lassen.

Wird eine unbezahlte Krankenkassenprämie trotzdem angerechnet?

In der Praxis berücksichtigt das Betreibungsamt grundsätzlich nur Auslagen, die tatsächlich bezahlt werden. Begleichen Sie Ihre Krankenkassenprämien oder Ihre Miete nicht, obwohl sie im Existenzminimum enthalten sind, kann das Amt die Berechnung korrigieren und den gepfändeten Betrag erhöhen. Es ist deshalb wichtig, diese Ausgaben vorrangig zu bezahlen und die Zahlungsbelege aufzubewahren. Bei Schwierigkeiten melden Sie sich rasch beim Amt und erkundigen Sie sich bei Ihrem Kanton, ob eine individuelle Prämienverbilligung geprüft werden kann. So lassen sich neue Betreibungen eher vermeiden.

Kredit- und Leasinganbieter

Unverbindliche Liste: SuissePret.com hat keine geschäftliche Verbindung zu diesen Anbietern und leitet keine Anfragen weiter. Jeder Kreditgeber prüft die Kreditfähigkeit nach KKG.

Beratungs- und Entschuldungsstellen

Unverbindliche Liste: SuissePret.com hat keine geschäftliche Verbindung zu diesen Stellen und leitet keine Anfragen weiter. Budget- und Schuldenberatung ist meist kostenlos oder günstig; prüfen Sie die Bedingungen immer bei der Stelle selbst.

Offizielle Quellen

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